Reiche: „So bekloppt wie simpel“

Grünen-Politiker Sven Giegold hat ein Video von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche auf einer BDI-Veranstaltung geteilt. Ihre Aussagen lassen wenig Gutes für den weiteren Ausbau von Photovoltaik und Windkraft vermuten. Nach einem Medienbericht soll das EWI den von ihr so oft beschworenen „Realitätscheck“ vornehmen.

„Von mir werden sie den Satz nicht hören – der ist ja so bekloppt wie simpel -, dass die Sonne keine Rechnung schickt.“ Diese markigen Worte äußerte die Bundeswirtschaftsministerin in dieser Woche auf der Veranstaltung „Tag der Industrie“ des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI). Sven Giegold, stellvertretender Bundesvorsitzender der Grünen und zuvor beamteter Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und EU-Abgeordneter, hat ein 42-sekündiges Video von der Veranstaltung geteilt, in denen Katherina Reiche noch weitere markige Worte findet, die wenig Gutes für den weiteren Ausbau von Photovoltaik und Windkraft erahnen lassen.

Dass die Sonne keine Rechnung schicke – so einen Satz könne sich nur jemand ausdenken, der von Energie nichts verstehe, sagte Reiche weiter. Der massive Ausbau der Erneuerbaren habe zu einem drastischen Netzausbau geführt. „Die Netzbetreiber haben das gebaut, was die Regierung bestellt hat. Und das fröhlich. Und dies äußert sich in Netzentgelten, die auf ein völlig unrealistisches, auch völlig überzogenes Erneuerbaren-Ziel ausgesteuert ist [sic]“, so Reiche auf der Veranstaltung weiter. Sie forderte, dass sich der Ausbau der Erneuerbaren am Netzausbau orientieren müsse und nicht länger umgekehrt. „Die Verantwortung muss auch auf diejenigen, die vom erneuerbaren System profitieren: Wir müssen über Baukostenzuschüsse sprechen. Das  wird den Business-Case nochmal nach unten bringen“, so Reiche in der kurzen Videosequenz weiter.

Der BDI hat das ganze Video von der Rede Reiches auf der Veranstaltung samt Diskussionsrunde im Anschluss veröffentlicht. Etwa ab Minute 33 kommen die Aussagen der Bundeswirtschaftsministerin, die Giegold geteilt hat.

Die Bundeswirtschaftsministerin hatte kurz nach ihrem Amtsantritt im Mai einen „Realitätscheck für die Energiewende“ angekündet. Auf dem BDEW-Kongress im Juni in Berlin führte sie aus, dass sie dafür ein renommiertes Analysehaus beauftragen wolle und auch den Bericht zur Versorgungssicherheit der Bundesnetzagentur miteinbeziehen wolle. Nach einer aktuellen Meldung von „Tagesspiegel Background“ wird der Bericht zum Realitätscheck vom Energiewirtschaftlichen Institut (EWI) an der Universität zu Köln kommen. Dem Artikel zufolge hatten sich auch die Fachleute aus dem eigenen Ministerium und der Bundesnetzagentur um den Auftrag bemüht, seien jedoch nicht zum Zuge gekommen.

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